Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 23.04.1975 - 7 U 104/74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 823
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1976, 346
Wird zitiert von ...
- OLG Karlsruhe, 10.09.2008 - 7 U 237/07
Amtshaftung wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht: Sturz wegen …
Die Beschränkung der Streupflicht auf das zumutbare Maß führt dazu, dass bei ansonsten trockenem Wetter - wie es am 18.01.2006 herrschte - keine fortlaufende Beseitigung bloßer Tropfeisbildung verlangt werden kann (vgl. Senat, Urteil vom 23.04.1975, 7 U 104/74 = VersR 1976, 346; OLG Hamm, NJWE-VHR 1996, 44).
Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 03.06.1975 - 22 U 88/74 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
ZPO § 261 b Abs. 3
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1976, 346
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.01.1967 - III ZR 3/66
Schuldhafte Amtspflichtverletzung wegen Versagung einer Teilungsgenehmigung - …
Auszug aus OLG Frankfurt, 03.06.1975 - 22 U 88/74
Eine rechtzeitig vor Verjährungseintritt eingereichte, aber erst sieben Monate danach - nach nochmaligem vollem Ablauf der sechsmonatigen Verjährungsfristzugestellte Klage kann nicht mehr als "demnächst" zugestellt angesehen werden, wenn die Verspätung darauf beruht, daß die Anzeige der rechtzeitig erfolgten Zahlung des Gebührenvorschusses infolge Angabe eines falschen Aktenzeichens fehlgeleitet wurde, der Prozeßbevollmächtigte des Klägers aber über zwei Monate nach Verjährungseintritt nichts unternahm, um die Fehlleitung aufzuklären, und auch nach Bitte um Terminsanberaumung weitere drei Monate untätig blieb, bis ihn die Geschäftsstelle dahin informierte, daß der Vorschuß bisher nicht geleistet worden sei (vgl. BGH VersR 67, 400 = NJW 67, 779; VersR 1974, 164 = NJW 74, 57).
Rechtsprechung
OLG Celle, 03.07.1975 - 5 U 119/74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
BGB § 847
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1976, 346
Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 05.06.1975 - 4 U 185/73 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
BGB § 833
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1976, 346